Neonazi Sven Liebich und die Justiz
Sven Liebich ist in der Neonazi-Szene politisch groß geworden, dann war er verschwunden und seit Jahren demonstriert er in Halle (Saale) und an anderen Orten. Er hetzt gegen politische Gegner*innen und Berichterstatter*innen. Doch die Justiz in Sachsen-Anhalt zeigt bis heute keine ausreichenden Anstrengungen, ihre Verfahren effektiv zu führen. In diesem Beitrag liefern wir Hintergründe.
Neonazi Sven Liebich den Prozess machen
Der Neonazi Sven Liebich steht ab Mitte Mai 2023 erneut vor Gericht. Wegen einer Reihe von Straftaten muss er sich vor dem Amtsgericht Halle (Saale) verantworten. Dort will nicht nur die Justiz dem Neonazi den Prozess machen. Auch Betroffene wollen ihre Rechte im Verfahren als Nebenkläger*innen und mit sogenannten Adhäsionsanträgen durchsetzen. Was das bedeutet und […]
Prozess vor dem Amtsgericht Halle (Saale)
Neonazi Sven Liebich ist u.a. wegen Volksverhetzung, Billigung von Straftaten, Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede angeklagt. Das Verfahren wird vor dem Amtsgericht Halle (Saale) stattfinden. Dort wollen auch Betroffene als Nebenkläger*innen dem Neonazi den Prozess machen. Alle wichtigen Informationen zum Verfahren und der Beteiligung der Betroffenen am Prozess gibt es in diesem Beitrag.
Hans-Joachim Maaz und die extreme Rechte
Der Psychoanalytiker und ehemalige Chefarzt am Diakoniekrankenhaus Halle (Saale) sucht seit Jahren die Nähe der extremen Rechten, zuletzt beteiligte er sich auch an antisemitischen Demonstrationen als Redner und verbreitete selbst Verschwörungserzählungen. Am 30. Januar 2023 sollte er ihm Rahmen der „Montagsgespräche“ in der evangelischen Paulusgemeinde auftreten. Nach öffentlicher Kritik, auch durch Halle gegen Rechts – […]