Neonazi Sven Liebich und die Justiz

Lilafarbene Grafik mit dem Schriftzug "Der Neonazi und die Justiz". Darunter in kleiner Schrift und kursiv: "Solidarität mit allen Betroffenen". Darunter: "Neonazi Sven Liebich den Prozess machen!"

Sven Liebich ist in der Neonazi-Szene politisch groß geworden, dann war er verschwunden und seit Jahren demonstriert er in Halle (Saale) und an anderen Orten. Er hetzt gegen politische Gegner*innen und Berichterstatter*innen. Doch die Justiz in Sachsen-Anhalt zeigt bis heute keine ausreichenden Anstrengungen, ihre Verfahren effektiv zu führen. In diesem Beitrag liefern wir Hintergründe.

Kampf der Betroffenen mit einer Spende unterstützen

lilafarbene Grafik darauf in großer Schrift zwei Worte. In Orange. Spenden. In weiß darunter: Solidarität. Darunter klein in kursiv: "Solidarität mit allen Betroffenen!"

Nicht nur die Justiz macht dem Neonazi Sven Liebich den Prozess, sondern auch Betroffene. Damit sie ihre Rechte im Verfahren vor dem Amtsgericht Halle (Saale) wahrnehmen können, braucht es finanzielle Unterstützung in Form von Spenden. In diesem Beitrag erklären wir, wie viel Geld gebraucht wird, wie man spenden kann und was wir mit den Spenden […]

Neonazi Sven Liebich den Prozess machen

Lilafarbene Grafik mit großem durchgestrichenem "Liebich"-Schriftzug. Darunter in kursiv: Solidarität mit allen Betroffenen"

Der Neonazi Sven Liebich steht ab Mitte Mai 2023 erneut vor Gericht. Wegen einer Reihe von Straftaten muss er sich vor dem Amtsgericht Halle (Saale) verantworten. Dort will nicht nur die Justiz dem Neonazi den Prozess machen. Auch Betroffene wollen ihre Rechte im Verfahren als Nebenkläger*innen und mit sogenannten Adhäsionsanträgen durchsetzen. Was das bedeutet und […]

Prozess vor dem Amtsgericht Halle (Saale)

lilafarbene Grafik mit großem weißen Schriftzug "Der Prozess".

Neonazi Sven Liebich ist u.a. wegen Volksverhetzung, Billigung von Straftaten, Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede angeklagt. Das Verfahren wird vor dem Amtsgericht Halle (Saale) stattfinden. Dort wollen auch Betroffene als Nebenkläger*innen dem Neonazi den Prozess machen. Alle wichtigen Informationen zum Verfahren und der Beteiligung der Betroffenen am Prozess gibt es in diesem Beitrag.

Gedenken an den 90. Jahrestag der Bücherverbrennung in Halle vom 12. Mai 1933

Blaue Grafik mit weißer Schrift: Gedenken an den 90. Jahrestag der Bücherverbrennung in Halle vom 12. Mai 1933. Dazu ein stilisierter Löwe – wie er auf dem Universitätsplatz vor dem sogenannten Löwengebäude steht, sowie in Flammen aufgehende Bücher.

Am 12. Mai 1933 brannten auf dem Universitätsplatz Bücher von jüdischen, linken, demokratischen oder schlicht abweichenden Autor:innen. Das war das Ergebnis der Propagandakampagne „Aufklärungsfeldzug wider den undeutschen Geist“ des NS-Regimes,  die bereits zuvor im gesamten nationalsozialistischen Deutschland an zahlreichen Orten in öffentlichen Bücherverbrennungen mündete. Die Kampagne wurde in Halle von zahlreichen Studierenden, Professoren, Studentenverbindungen und […]

Erneute Kritik an Auftritt von Uwe Steimle in Halle (Saale)

Pressemitteilung – 7. Mai 2023 In Halle (Saale) soll am 07. Mai 2023 zum wiederholten Mal der Kabarettist Uwe Steimle im Steintor-Varieté auftreten. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage kritisiert den Auftritt unter Verweis auf antisemitische, rassistische und verschwörungsideologische Aussagen von Steimle sowie dessen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten. Das Bündnis hat sich nun […]

Offener Brief zum erneuten Auftritt von Uwe Steimle im Steintor-Varieté

Personen mit Schildern in den Händen stehen hinter einem Transparent mit der Aufschrift "Vom Aluhut zum Anschlag: Der Wahn von der Weltverschwörung endet immer gefährlich. Die protestierende Personengruppe steht vor dem Steintor-Varieté in Halle (Saale).

Sehr geehrter Rudenz Schramm, sehr geehrte Betreiber des Steintor-Varietés, heute wird erneut Uwe Steimle in Ihrem Haus auftreten. Damit ermöglichen Sie wieder, was andere – wie Steimles bisheriger Sender und Verlag – zurecht schon länger verweigern: Eine Bühne für extrem rechte Verschwörungserzählungen. Uwe Steimle erzählt das, was auch Neonazis, Faschisten und andere extrem Rechte erzählen, […]

Auftakt der Bildungswochen gegen Rassismus auf dem Anhalter Platz

Pressemitteilung – 17. März 2023 Am Samstag, 18. März 2023, werden die »Bildungswochen gegen Rassismus 2023« von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage mit einem Aktionstag von 14 bis 18 Uhr auf dem Anhalter Platz in der Silberhöhe feierlich eröffnet.

Bildungswochen gegen Rassismus: „Misch dich ein!“

Pressemitteilung – 01. März 2023 Vom 18. März bis 01. April finden in Halle die Bildungswochen gegen Rassismus statt, welche jährlich um den internationalen Tag gegen Rassismus am 21.März von  Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage mit zahlreichen Akteuren der Stadtgesellschaft veranstaltet werden. Die feierliche Eröffnung wird mit einem Aktionstag in der Silberhöhe am 18. März […]

Halle gegen Rechts schließt Rudenz Schramm aus Bündnis aus

Pressemitteilung – 14. Februar 2023 Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage hat am Dienstagabend Rudenz Schramm aus dem Bündnis ausgeschlossen. Schramm ist Geschäftsführer der Betreibergesellschaft des Steintor-Varietés in Halle (Saale) und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Halle.